Portugal übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

Portugal hat am 1. Januar 2021 von Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Ein halbes Jahr lang wird es den Rat der Europäischen Union leiten. Höchste Zeit, das Land im Westen der iberischen Halbinsel und seine Rolle in der EU näher kennenzulernen.

Portugal trat am 1. Januar 1986 zusammen mit Spanien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bei. Die Gemeinschaft wuchs damit damals auf zwölf Mitglieder an. Portugal ist außerdem seit 1999 Mitglied des Euro-Währungsraumes und gehört seit 1995 dem Schengenraum an.

In Portugal liegt der westlichste Punkt des europäischen Kontinents: das Cabo da Roca. Das Kap befindet sich rund 40 Kilometer westlich von Lissabon in einer Höhe von 140 Metern über dem Meeresspiegel. Zum Staatsgebiet gehören auch die Inseln der Azoren und Madeira. Portugal hat 10,3 Millionen Einwohner. Rund drei Millionen Portugiesen leben in aller Welt. Innerhalb der Europäischen Union leben davon die meisten in Frankreich, Deutschland und Luxemburg.

Der Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1986 gab Portugals Wirtschaft einen kräftigen Schub. Der Binnenmarkt führte zudem zu einem tiefgreifenden Strukturwandel. War Portugal einst ein klassisches Agrarland, so wurde der Dienstleistungsbereich wichtigster Wirtschaftszweig. Bedeutendste Einnahmequelle ist mit Abstand der Tourismus: Mehr als 20 Millionen Gäste aus dem Ausland besuchen das Land pro Jahr.

Portugal übernimmt am 1. Januar 2021 bereits zum vierten Mal die EU-Ratspräsidentschaft – nach 1992, 2000 und 2007. Am 13. Dezember 2007 gelang unter portugiesischer Ratspräsidentschaft ein Meilenstein für die EU: Der Vertrag von Lissabon wurde unterzeichnet. Dieser trat am 1. Dezember 2009 in Kraft und ist die bis heute gültige Rechtsgrundlage der EU. Er stärkte unter anderem den Einfluss des Europäischen Parlaments.

„Zeit zu handeln: Für einen fairen, grünen und digitalen Aufschwung“ – so lautet das Motto der portugiesischen Ratspräsidentschaft. Mit Blick auf die COVID-19-Pandemie müsse sichergestellt werden, dass die Entscheidungen zu den finanziellen Hilfen „spürbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben, auf die Existenzsicherung, den Zugang zum Arbeitsmarkt und die Beschäftigungschancen“, erklärt der portugiesische Außenminister Antonio Santos Silva. Zudem wird es um Multilateralismus, Krisenresilienz sowie die grüne und digitale Transformation gehen.