Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 findet am 01. Oktober ein Bürgerdialog zum Thema „Leipzig, Sachsen, Deutschland und die Europäische Union“ statt. Angelehnt an die geplante Konferenz über die Zukunft Europas, kommen dabei Bürger*innen mit Politiker*innen ins Gespräch und können ihnen ihre Fragen stellen. An vier Thementischen betrachten und diskutieren die Teilnehmenden gemeinsam mit den Referent*innen die verschiedenen politischen Ebenen und ihre jeweilige Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union.
Zugesagt haben bereits u.a. Katja Meier, Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung; Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt; Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland; sowie mehrere Abgeordnete aus Sachsen im Europäischen Parlament.
Der Bürgerdialog wird organisiert vom Europa-Haus Leipzig e. V. in Kooperation mit der Stadt Leipzig, der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, der Europa-Union Sachsen sowie den Jungen Europäischen Föderalisten Sachsen. Im Anschluss an die Veranstaltung findet ein Empfang zur Feier des 30-jährigen Jubiläums des Europa-Haus Leipzig e. V. statt.
WICHTIG: Die Zahl der Teilnehmenden ist aufgrund der Hygienebestimmungen begrenzt. Bitte melden Sie sich/meldet euch deshalb vorher an unter info@europa-haus-leipzig.de
„Klimafreundliche Mobilität für Alle“ – unter diesem spannenden Motto steht die diesjährige Europäische Mobilitätswoche. Vor fast 20 Jahren hat die Europäische Kommission diese Aktionswoche ins Leben gerufen, um Bürger*innen in ganz Europa Möglichkeiten von nachhaltige Mobilität in der eigenen Region näher zu bringen. In über 2.000 Städten und Gemeinden soll so, gemeinsam über Barrierefreiheit, Teilhabe, Nachhaltigkeit und innovative Verkehrslösungen diskutiert werden. Auch bei uns in Leipzig gibt es wieder ein volles Programm, vom 16. bis 24. September sind viele tolle Veranstaltungen geplant.
Nach einer Auftaktveranstaltung mit dem Leipziger Fahrradmagazin „WE RIDE LEIPZIG“ am Mittwoch (16.09.) um 18 Uhr im Westwerk sind weitere Highlight sicherlich am Freitag (18.09.) die Gehzeugparade „Stadt für Menschen – statt für Autos“ des Bürgervereins Gohlis e.V. und die Kinderfahrraddemo „Kidical Mass“ des ADFC Leipzig am Samstag (19.09). Zahlreiche spannende Führungen und Wanderungen, unter anderem von der „Philosophie des Gehens“ (jederzeit mit Online-Audioguide), über das BMW Werksgelände (21. – 22. 09.) bis zu einem Samstagsspaziergang von Sommerfeld bis nach Holzhausen (19.09.) ergänzen das Programm.
Viele offene Fragen können auch bei einer Vielzahl von Beratungsangeboten beantwortet werden, so bietet der ADFC Leipzig gemeinsam mit dem Umweltinformationszentrum am Dienstag (22.09.) eine Sprechstunde zu den Themen Radverkehr und umweltfreundliche Mobilität in der Stadt. Auch die Leipziger Verkehrsbetriebe sind in ihrer Offenen Mobilitätsberatung für Senioren, ebenfalls am 22.09., für Sie da. Innovativ wird es auch mit dem Projekt „Klimafreundlicher Lieferverkehr Zentrum-West“ vom BUND Leipzig und der VCD Regionalgruppe Leipzig. Von Mittwoch bis Freitag (16. bis 19.09.). So soll in der Gottschedstraße versucht werden, den Lieferverkehr auf klimafreundliche Verkehrsmittel zu verlagern und das Viertel von Lärm, Abgasen und LKWs zu befreien. Dafür wird ein temporäres Mikrodepot in der Straße installiert um die „letzte Meile“ zu den beliefernden Unternehmen mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln erreichen zu können.
Viele weitere Veranstaltungen und das komplette Programm ist unter https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/unterwegs-in-leipzig/europaeische-mobilitaetswoche/ zu finden.
(Welche coronabedingten Auflagen bei der Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen eingehalten werden müssen, wird sich erst kurzfristig entscheiden, weshalb es noch zu Änderungen bei den Veranstaltungen kommen kann. Auch ist bei vielen Veranstaltungen eine vorherige Anmeldung per E-Mail oder Telefon nötig.)
Mit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland eine wichtige Aufgabe im politischen System der Europäischen Union übernommen: den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.
Aber was ist der Rat der Europäischen Union?
Der Rat der Europäischen Union ist ein wichtiges politisches Organ der EU, welches bei der Gesetzgebung mitwirkt. Gemeinsam mit der EU-Kommission (mit deren Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen) und dem Europäischem Parlament werden Richtlinien und Verordnungen zu den verschiedensten Themen beraten und auch beschlossen. In diesem Gesetzgebungsprozess vertritt der Rat die Interessen der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten.
Doch wer ist Mitglied und wie funktioniert der Rat der Europäischen Union?
Der Rat der Europäischen Union wird auch Ministerrat genannt, da je nach Thema, sich die nationalen Minister der jeweiligen Gebiete treffen. So gibt es zum Beispiel den Rat für Wirtschaft und Finanzen, zu diesem Treffen sich jeweils die Wirtschaftsminister*innen der 27 EU-Mitgliedsstaaten. Im Rat für Umwelt hingegen treffen sich die jeweiligen nationalen Umweltminister*innen und diskutieren über neue EU-weite Vorhaben in diesem Bereich. Somit gibt es also nicht „den Einen“ Rat der Europäischen Union, sondern für jeden Politikbereich einen Eigenen, aktuell sind es 10 verschiedene Ratsformationen.
Welche Aufgaben beinhaltet die Präsidentschaft des Rat der Europäischen Union?
Die Aufgaben der Präsidentschaft bestehen in erster Linie darin, die Sitzungen der jeweiligen Räte und seiner vorbereitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu leiten. Konkret werden die jeweiligen Minster*innen die Räte leiten. So wird beispielsweise Peter Altmaier, als Bundesminister für Wirtschaft und Energie, den Ministerrat für Wirtschaft und Finanzen leiten. Während seiner Präsidentschaft vertritt Deutschland außerdem den Rat gegenüber den anderen Organen der EU, zum Beispiel bei den Verhandlungen über EU-Gesetzgebungsakte mit dem Europäischem Parlament und der Europäischen Kommission sowie gegenüber anderen Staaten und internationalen Organisationen. Bei dieser Aufgabe übernehmen die Mitgliedsstaaten für jeweils sechs Monate, bis turnusmäßig gewechselt wird.
Deutschland hat am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft für die zweite Jahreshälfte übernommen, für welche auch schon politische Ziele festgelegt worden sind. Aus aktuellem Anlass wird Bewältigung der Covid-19-Pandemie und deren Folgen im Fokus stehen, ebenso die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 und dem zukünftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, darüber hinaus aber auch Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Rolle Europas in der Welt.
Die offiziellen Sitzungen des Rates finden in den EU-Hauptverwaltungszentren Brüssel oder Luxemburg statt. Jedoch gibt es aber auch informeller Ministertreffen, welche den geben den jeweiligen Minister*innen Gelegenheit geben, weiter über aktuelle EU-Angelegenheiten zu beraten. Ursprünglich war geplant, dass die Ministertagungen während der gesamten Dauer der Ratspräsidentschaft in verschiedenen Städten in Deutschland stattfinden. Aufgrund der Covid-19-Pandemie werden die Treffen im Juli und August verschoben oder in Form von Videokonferenzen stattfinden. Auch in Leipzig waren Veranstaltungen geplant, Anfang September sollte zum allerersten Mal ein EU-China-Gipfel stattfinden, auch dieser musste nun verschoben werden.
„#BesserZusammen in der Mitte Europas? Zusammenhalt und Kooperation im sächsisch-europäischen Grenzraum“ am Donnerstag, 2. Juli ab 17 Uhr
Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Gleichzeitig steht die Corona – Pandemie im Zentrum der Aufmerksamkeit vieler. Wie kann die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer geschützt und die europäische Wirtschaft aus der Lockdown-Krise geführt werden? Welche Auswirkungen hat die aktuelle Situation auf das Zusammenleben in Sachsen, Polen, Tschechien und im gemeinsamen Grenzraum in der Mitte Europas? Welche Themen jenseits von Corona sind noch wichtig? Welche Prioritäten sollten gesetzt werden und welche Gesetzesinitiativen plant die EU-Kommission? Darüber möchten wir mit Ihnen reden!
Wir laden Sie am Donnerstag, dem 2. Juli ab 17 Uhr herzlich ein zu unserem Online-Bürgerdialog „#BesserZusammen in der Mitte Europas Zusammenhalt und Kooperation im sächsisch-europäischen Grenzraum“.
Treten Sie in den virtuellen Dialog mit: Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments Dr. Marek Prawda, Vertreter der Europäischen Kommission in Polen.
Der Online-Bürgerdialog ist Teil der Reihe „Europa – Wir müssen reden!“ , die die überparteiliche Europa-Union Deutschland e.V. mit einer Vielzahl von Partnern aus Politik und Zivilgesellschaft durchführt. Der Bürgerdialog am 2. Juli wird u.a. unterstützt von den Jungen Europäischen Föderalisten Sachsen, den sächsischen Europa-Informationszentren (EDICs) und der Stadt Dresden.
Wir freuen uns, Sie bei unserem Online – Bürgerdialog begrüßen zu dürfen!
Im Juni laden wir euch gemeinsam mit den anderen Europe Direct Informationszentren in Sachsen zum Quiz rund um Europa und die Europäische Union ein. Diesmal zum Thema Corona und EU.
Am 9. Juni 2020, 19:00 Uhr erweitern wir über Zoom und mit Hilfe der Spiele-App Kahoot! in 25 Fragen unser, euer und Ihr Wissen zu Corona im Allgemeinen und in Europa – zum Umgang mit der Pandemie und den Maßnahmen der EU.
Zur literarischen Vorbereitung auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, beginnend am 01. Juli, hat die Deutsche Nationalbibliothek Leipzig die Online-Reihe „EUROPA lesen“ initiiert, die wir euch kurz vorstellen möchten:
In einer Serie von filmischen Kurzlesungen lesen Schauspielerinnen und Schauspieler in den leeren Lesesälen der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig und Frankfurt am Main Texte zum Thema Europa, von Lyrik über Prosa und Sachbücher bis zu Redetexten. Einige Texte sind sehr nah am Thema – etwa das so seltsam tagesaktuelle wie provokative Gedicht „Europa“ von Kurt Tucholsky von 1932 –, die anderen interpretieren das Thema Europa freier, z.B. als Suche nach einem besseren Ort, einem Utopia – so etwa der Text aus den Maghribinischen Geschichten von Gregor von Rezzori. Außerdem dabei sind Texte von Herta Müller, Louise Weiss und Hans Magnus Enzensberger, von Yuval Noah Harari, Adriana Altaras, Simon Strauß und Victor Hugo sowie von Stefan Zweig und Ian McEwan.
Jede Woche neue Folgen online: „EUROPA lesen“ – Eine Filmserie anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft www.dnb.de/europalesen
Zum Europatag am 9. Mai haben laden wir euch gemeinsam mit den anderen Europe Direct Informationszentren in Sachsen zu einem Quiz rund um Europa und die Europäische Union ein.
Über Zoom und mit Hilfe der Spiele-App Kahoot! testen wir in 90 Minuten euer und unser Wissen in den Bereichen Politik, Geographie und Kultur in Europa, über die EU und zu Europa in Sachsen!
Wie kann ich mitmachen? Bis Donnerstag, 07.05. anmelden unter eu-infozentrum@wfe-erzgebirge.de oder hier um alle Zugangsdaten zu erhalten, Kahoot! App aufs Smartphone laden, Getränke kaltstellen und am Samstag ab 19:00 Uhr gemeinsam losquizzen. Ihr müsste keine EU-Expert*innen sein, um teilzunehmen. Unter den besten drei Spieler*innen werden Gewinne aus den jeweiligen EDICs verteilt.
Was macht die Europäische Union im Kampf gegen Covid-19? Welche Maßnahmen hat die EU getroffen? Welche Bildungsangebote kann ich trotz Corona wahrnehmen? Was muss ich als Verbraucher beachten, z.B. bei Reisen und abgesagten Veranstaltungen?
Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie auf den folgenden Seiten:
Was macht die Europäische Kommission im Kampf gegen Covid-19 und die wirtschaftlichen Folgen? Eine hilfreiche Übersicht aller Maßnahmen finden Sie in einem Factsheet der Europäischen Kommission
Aktualisierte und ausführliche Informationen zur Reaktion Europas auf die Coronakrise sowie die aktuellen Maßnahmen der EU, finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.
Am 26. März ist eine Corona-Sonderausgabe der EU-Nachrichten erschienen, in der Sie auch Informationen zu den Maßnahmen von Streamingdiensten sowie zu Bewerbungsfristen von Erasmus+ und anderen EU-Programmen finden.
Zurzeit kursieren viele Falschinformationen rund um die Corona-Krise und Covid-19. Wie die EU Desinformation bekämpft sowie einen Faktencheck, den Sie selbst durchführen können, finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.
Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, hat mit Reuters über das Thema „europäische Solidarität“ gesprochen. Für den Tagesspiegel hat Herr Wojahn außerdem einen Gastbeitrag verfasst. Sichtbare und substanzielle Gesten der Solidarität sind in diesen Zeiten von großer Wichtigkeit für den europäischen Zusammenhalt.
Die Bildungsangebote der EU in Zeiten der Coronakrise finden Sie hier.
Viele Verbraucher wollen oder müssen ihre Reise in Anbetracht der Corona-Krise absagen. Das Europäische Verbraucherzentrum gibt stets aktuelle Reisehinweise. Auf der Internetseite des EVZ finden Sie aktuelle Informationen für Reisende sowie Informationen dazu, in welchen Fällen Reisende stornieren können und ob sie die Möglichkeit haben, Geld zurückzufordern.
Wie verhält es sich bei abgesagten Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie? Nicht zuletzt die Olympischen Spiele, die Fußball-EM und der Eurovision Song Contest: Zahlreiche Events müssen aufgrund der sich ausbreitenden Krankheit Covid-19 abgesagt oder verschoben werden. Bekomme ich den Ticketpreis zurück? Was, wenn ich am Nachholtermin verhindert bin? Was gilt bei Geisterspielen? Bekomme ich Kosten für Anreise und Unterkunft zurück? Antworten auf diese und weitere wichtige Fragen erhalten Sie ebenfalls auf der Seite des Europäischen Verbraucherzentrums.
